Bundestagsabgeordnete Patricia Lips (CDU/CSU), MdB, Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages, warnt die Öffentlichkeit in Ihrer Ansprache vor dem ThinkTank des Economic Forum Deutschland gem. e.V.

Dreieich-Götzenhain, 23. Juni 2010 – Vor dem ThinkTank "Zusammenarbeit Wirtschaft und Politik" verteidigte Patricia Lips das "Sparpaket" der Bundesregierung als eine notwendige Maßnahme, um die Funktionsfähigkeit der Bundesregierung zu bewahren. Die Bundesregierung wird hier auch dem §115 des Grundgesetzes gerecht, der die so genannte "Schuldenbremse" berücksichtigt. Aus vielen Gesprächen mit Bürgern berichtete Frau Lips, dass vielerorts das Sparpaket besser "Konsolidierungspaket" genannt, falsch verstanden wird. Wenn "Elterngeld" (welches nur für Hartz-IV-Bezieher gestrichen werden soll) mit "Kindergeld" (was nicht gestrichen werden soll) verwechselt wird, führt dies zu überflüssigen Missverständnissen in der Bevölkerung.

Das Sparpaket spart 30% im Sozialen Bereich, 30% im Bereich der Subventionen und 30% in der Verwaltung ein. "Die Bürger wissen, dass wir sparen müssen", berichtete Frau Lips. Häufig wird die Unterstützung Griechenlands und der Euro falsch verstanden, als Begründung für die Sparmaßnahmen der Bundesregierung. Viel wichtiger ist das riesige Staatsdefizit, das in den letzten Jahrzehnten angehäuft und zuletzt durch die notwendigen Maßnahmne der Konjunkturpakete zur Abwendung der Wirtschaftskrise noch weiter erhöht wurde. Die Bundesregierung sei mutig und weitsichtig mit dem verabschiedeten "Konsolidierungspaket" und demonstriere die Kooperationsbereit- schaft der schwarz/gelben Regierung von Angela Merkel.

Moderiert durch die 2. Vorstandsvorsitzende Elke Hoppe und Dr. Harald Kreher des Economic Forum Deutschlands, hat Frau Lips den Teilnehmern faszinierende Einblicke hinter die Kulissen der politischen Entscheidungsträger gewährt. Interessant war die Tatsache, dass die Koalitionspartner der CDU/CSU und FDP einstimmig Christian Wulff als Kandidat für das Amt als Bundespräsident vorgeschlagen haben. Die FDP hätte auf einen eigenen Kandidaten zugunsten von Herrn Ministerpräsident Christian Wulff verzichtet.

Junge angehende Politiker aus anderen Parteien hat Frau Lips anlässlich der ThinkTank-Sitzung mit Ratschlägen und Beratung unterstützt. Frau Patricia Lips beeindruckte durch ihr fundiertes Wissen, ihr Engagement und ihre Bereitschaft, sich für Deutschland vorbehaltlos einzusetzen und das Economic Forum Deutschland weiterhin zu unterstützen.

"Wir sind nicht aus der Wirtschaftskrise heraus. Wir sind nur im 2. Jahr dieser Krise. Als Politiker müssen wir, wie Entscheidungsträger in der Wirtschaft auch, sehr behutsam alle Entscheidungen treffen, wenn wir sehr unangenehme Folgen für unser Land vermeiden wollen", sagte Frau Lips.

Über das Economic Forum Deutschland gem. e.V.